Theater-Donner und Nebelkerzen

Neulich hat die deutsche Bundeskanzlerin (BK) in einer Fernseh-Ansprache versucht zu erklären, warum die Globalisierung gerettet respektive gefördert werden müßte. Ich ging hoch wie eine Rakete und war kurz vor einem Blutsturz. Die BK erklärte in einer durchaus logischen Kette von Argumenten, dass in Bangladesh Kinder verhungern, wenn ich bei Amazon keine T-Shirts kaufe. Das Geld im Portemonnaie wird immer weniger, aber man soll konsumieren wie die Teufel.

Im Zusammenhang mit der Globalisierung hat die BK kein Wort darüber verloren, dass in der BRD immer mehr Arbeitsplätze verloren gehen. „Germany first!“ ist ihr anscheinend fremd. „KiK first!“ ist ihr dagegen gewiss geläufig. Auch „Amazon first!“ ist für sie unabdingbar. „VW first!“ – oh oh, was wird der US-Präse dazu sagen? Da muss man diplomatisch ….. usw.

Nun hat die BK mit Herrn Macron eine grandiose Silvesterrakete gestartet; die EU soll mit einer halben Billion Oiros als Geldgeschenk notleidenden Staaten unter die Arme greifen und sie aus dem hausgemachten Sumpf ziehen. Die beiden Figuren wissen, dass nicht alle EU-Staaten zustimmen werden. In der EU-Kasse ist nur heisse Luft, und 500 Milliarden Schulden sind auch für die EU kein Pappenstiel. Zweck der Aktion:
Eigenwerbung. Wir wollten helfen, aber die anderen verweigern!

Der getarnte Imperialist Macron wird zudem geltend machen, dass er die BK überzeugt hat, und Frankreich eine Sonderrolle in der EU zusteht; schliesslich hat man Visionen zur Gesundung der Europaunion unter France als Führungsnation.

Die BK sieht die BRD auch in einer Führungsrolle, aber neben dem Raubtier Frankreich. Mehr als „Häs-chen in der Grube“ schafft sie nicht auf die Bühne zu bringen. Geschenkt. Aber sie hat, so glaubt sie, der EU gezeigt, dass die BRD guten Willens ist und hilfsbereit, auch wenn grosse Opfer notwendig werden. Derartiges Verhalten nennt man scheinheilig.

Im Pleitestaat Italien sitzt Conte im Chefsessel und kann seine Probleme nun bequem der EU in die Schuhe schieben. Die hilft ihm nicht aus der Corona-Notsituation! Besonders lustig ist die Vorstellung, dass die alles beherrschenden 4 Mafia-Gesellschaften mit weit geöffneten Taschen warten, bis endlich wieder Geldströme nach Italien fliessen.

Griechenland leidet an einer ähnlichen Krankheit wie die USA, allerdings ohne Wirtschaftskraft. Man hat ein krankes Kind am Hals, das nicht leben und nicht sterben kann. Prägende Kraft ist der Egoismus des Bürgers. Man wird ähnlich argumentieren wie Italien und in Not weiter an China verkaufen, was immer die wollen. Der chinesische Einfluss auf Entscheidungsprozesse in der EU bleibt abzuwarten. Offiziell nennt man die griechische Krankheit dort EU und Corona. Was sonst? Etwa die reichen Familien der Politiker?

In Spanien ist die Situation schwierig zu deuten. Es fehlt dort an einem stabilen Minimalkonsens in der Innenpolitik. Seit vier Jahren wächst das Land deutlich stärker als der EU-Durchschnitt. Die Banken sind saniert, die Immobilienbranche ist auf Normalmaß geschrumpft, und die Exporte der Unternehmen sind deutlich gestiegen.
Doch Madrid hat den Boom nicht genutzt, um für die Zukunft vorzusorgen. Haushaltsdefizit und Staatsschulden gehören ebenso wie die Arbeitslosigkeit zu den höchsten in Europa. Kommt die nächste Krise, kann Spanien kaum gegensteuern. Das Land ist verwundbar. Sweit das Handelsblatt. Umso härter trifft die Corona-Krise. Sie wird jedoch nicht in den Vordergrund gerückt. Vielmehr fordert Spanien generelle, vielseitige Hilfen für alle möglichern Wirtschaftszweige – vom Tourismus bis zur Schweinezucht.

Die Verweigerer der pfundigen Neuverschuldung der EU, also Österreich, die Niederlande, Dänemark und vermutlich weitere werden für sich geltend machen, dass sie der Gefahr einer ruinösen Neuverschuldung der EU erfolgreich widerstanden haben.

Wenn man genau hinschaut, macht der Vorschlag von Macron und Merkel, eine halbe Billion zu verschenken, durchaus Sinn. Alle Beteiligten können daraus einen innenpolitischen Nutzen ziehen – kurz- und mittelfristig aus der Erinnerung an die in diesen Tagen gestartete Silvesterrakete, die 500 Milliarden rasch erlöschende Sternchen an den nachtschwarzen Himmel applizierte.

Ich meine, es wäre über alles Affentheater hinaus endlich einmal Grundsätzliches zu klären: Wiesohat der deutsche Steuerzahler dafür gerade zu stehen, wenn ein Staat oder ein Unternehmen in Geldschwierigkeiten gerät? Wieso soll die Gemeinschaft Verluste tragen, wenn die Gewinne in Privattaschen landen?

Die Sprüche von der Systemrelevanz sind geistiger Dünnschiss. Wenn die Lufthansa pleite geht, verschwindet das Laden nicht in einem Erdloch. Er wird zur Beute von Investoren. Und wenn die fehlen, hat der Staat zu übernehmen. Die Lufthansa ist
schliesslich ein Wertobjekt, obschon auf einem Markt, der erst noch gesundschrumpfen muss.

Man könnte sagen, dass die Weltwirtschaft an Blähungen leidet. Kümmel, Fenchel und Anis werden nicht helfen. Es muss jedoch etwas geschehen …..