SPD – Quo vadis? – 7 und Schluss –

Mit ihren seltsamen Manövern in der Groko hat die SPD zumindest erreicht, dass sie – heute immer noch – im innenpolitischen Fokus steht. Als engagierter Zuschauer wartet man nun auf dessen Nutzung, und man darf gespannt sein, wie das grosse Spiel weitergeht: Mit dem Hammer, oder mit Gänsedaunen?

Rund heraus gesagt wäre es möglich, die Groko demnächst über Verweigerung von Mindestlohn und Nachbesserung des „Klimapakets“ durch die CDU/CSU zu Fall zu bringen. Dann wären die merkwürdigen Umfaller der neuen Parteiführung erklärt, und das Ende des Bündnisses sachlich begründet.

Ein solches Manöver wäre durchsichtig und fadenscheinig zu nennen, aber in Anbetracht der Situation durchaus akzeptabel. Selbst wenn CDU/CSU den Forderungen der SPD nachgeben würde, wäre Nutzen zu erwarten, denn die Rechtsparteien hatten bereits jede Nachforderung abgelehnt und sie müssten selbst mit Getöse umfallen.

Der Aufmerksamkeitslevel bliebe erfreulich hoch, und die SPD könnte Ernte einfahren.

Selbst das Thema „Grundrente“ liesse sich zugunsten der SPD missbrauchen, nachdem die Groko sich bereits dazu bekannt hatte. Die Drohung der CDU, die Grundrente bei einem Koalitionsbruch fallen zu lassen, wäre ein Schuss, der nach hinten losgeht.

Also muss man zugestehen, dass die Messe in der Bundesregierung noch nicht gesungen ist.

Warten wir’s ab!